Nach einem starken Wahlkampf hat unser Landtagskandidat Michael Hübner mit 51,2 % (Gladbeck 54 % / Dorsten 46 %) unangefochten selbst sein vorheriges starkes Wahlergebnis deutlich überboten.

Liebe Dorstenerinnen und Dorstener, liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, für diesen Zuspruch möchten wir uns von ganzem Herzen bei Euch und Ihnen bedanken.

Der Wahlkampf hat uns Jusos auch gerade in der heizen Endphase viel Spaß gemacht und es war auch immer eine Freude, sich mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern an den Ständen und auf der Straße über politische Themen zu unterhalten.

Jetzt heißt es die erfolgreiche Rot-Grüne Landespolitik für Dorsten und für Gladbeck mit der selben Energie weiter voranzutreiben, so wie es in den letzten zwei Jahren gemacht wurde.

Mit Michael Hübner und mit Hannelore Kraft haben wir eine starke SPD, die mit NRW im Herzen unser Land weiter gestalten wird.

Mit einem spitzen Ergebnis von 85 % wurde Michael Hübner zum SPD-Direktkandidaten für den Wahlkreis 71 (Dorsten und Gladbeck) wiedergewählt.

Michael Hübner hat als Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion den Stärkungspakt für die Stadtfinanzen mitgestaltet, sodass die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter gesichert ist.

Ziel der Landesregierung war es auch gerade die junge Generation zu fördern.
Durch die SPD geführte Landesregierung wurden die Studiengebühren abgeschafft und der Ausbau der U3 Betreuung voran getrieben – ein historischer Schulkonsenz und ein modernes Klimaschutzgesetz wurden mit auf den Weg gebracht.

NRW ist dank der SPD geführten Landesregierung und dank Michael Hübner wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins.

Michael Hübner wird nach seiner Wiederwahl, die erfolgreiche Politik der letzten Jahre weiter fortführen und unser Land weiter nach vorne bringen.

Dieses Ergebnis ist wie auch Bürgermeister Ulrich Roland am Wahlabend betonte „ohne Wenn und Aber zu akzeptieren“.

Über die letzten Monate hinweg wurden die Bürgerinnen und Bürger von den Bürgerinitiativen und Parteien informiert und auch die Medien haben umfangreich über dieses Thema berichtet, sodass sich nun die Meisten eine gute Vorstellung über die Vor- und Nachteile eines Ausbaus haben bilden können.

Es war gut, dass ein derartiges Infrastrukturprojekt basisdemokratisch zur Wahl stand, somit hatte der Bürger das letzte Wort und die Möglichkeit die Zukunft Gladbecks selbst zu bestimmen – wir finden allerdings, dass durch dieses “Nein” eine ziemliche Chance für Gladbeck vertan wurde, aber dennoch ist das Votum der Bürger zu akzeptieren.

Es sollte nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht von demokratischen Parteien und politischen Organisationen sein, sich auch gerade selbst eine eigene Meinung zu solch wichtigen Themen zu bilden und diese dann auch offensiv zu vertreten. Wir Jusos haben für dieses Projekt geworben und uns auch klar für dieses Projekt positioniert. Anderen politischen Jugendorganisationen ist diese Offenheit offensichtlich ziemlich schwer gefallen, sodass sich zum Beispiel die Junge Union gar nicht im Stande sah, sich selbst dafür oder dagegen zu positionieren.

Unterm Strich war der Ratsbürgerentscheid ein Gewinn für die Demokratie! Es hat auch gerade uns Jusos viel Spaß gemacht mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern darüber regelmäßig an unseren Infoständen zu sprechen und zu diskutieren.

Wir hoffen, dass solch komplexe Bauvorhaben auch zukünftig im Vorfeld derartig zur Abstimmung gebracht werden, sodass die demokratische Legitimation vom Bürger im Vordergrund steht.

Ein bemerkenswerter Vorgang hat den Landtag auf Grundlage parteipolitischer Interessen, der Opposition zur Auflösung gezwungen und das in einer Zeit, wo durch die SPD geführte Regierung erfrischende und vernünftige Politik gemacht wurde.

Michael Hübner hat mit seinen SPD-Kolleginnen und Kollegen für einen soliden Haushalt gesorgt, die Studiengebühren abgeschafft, den revolutionären Schulkonsens auf den Weg gebracht und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben.

Unser Land stand noch nie so gut wie heute und das verdanken wir unserer SPD-geführten Landesregierung und vor allem Michael Hübner.

Wir freuen uns daher besonders, dass Michael Hübner erneut für den Landtag kandidieren wird, um die erfolgreiche Politik der letzten Jahre weiter fortzusetzen.

Thomas Hackner, Pressesprecher

Am 09. März werde ich die CeBIT Hannover besuchen und umfangreich über alle Neuerungen in der Welt der Informationstechnik informieren.

Eine umfangreiche Reportage wird folgen.

Wie auch letzten Samstag, waren wir auch heute in der Innenstadt und haben an unserem Infostand zu dem Ausbau A52 und über den Ratsbürgerentscheid informiert.

Am 25. März entscheiden die Gladbecker, ob die A52 mit einem 1,5 Kilometer langen Tunnel ausgebaut werden soll, oder ob alles so bleiben soll wie bisher.

Wir werden nun jeden Samstag bis zum Bürgerentscheid die Bürgerinnen und Bürger von 9:30 Uhr bis 12 Uhr in der Innenstadt informieren.